In Finnland ermittelt die Polizei wegen einer Serie mutmaßlicher Einbruchsversuche in Wohnungen von Abgeordneten. Die Polizei von Helsinki hat gemeinsam mit dem Nationalen Ermittlungsbüro Finnlands eine Voruntersuchung eingeleitet. Nach Angaben des finnischen Medienunternehmens Yle sind bislang weniger als 20 Fälle bekannt.
Auffällig ist, dass es keine Anzeichen für einen gewaltsamen Einbruch oder Diebstahl gibt. Stattdessen fanden die Abgeordneten Hinweise darauf, dass Unbefugte in ihren Wohnungen gewesen sein könnten. In einigen Fällen standen Türen offen, obwohl die Bewohner sie nach eigenen Angaben geschlossen hatten. In anderen Wohnungen war Licht eingeschaltet, das vor der Abreise ausgeschaltet worden war.
Nach Angaben von Parlamentspräsident Jussi Halla-aho könnten diese Hinweise absichtlich hinterlassen worden sein.
Er sagte am 1. Oktober auf einer Pressekonferenz:
"Möglicherweise gibt es in diesen Fällen bestimmte wiederkehrende Merkmale. Im Interesse der Ermittlungen wäre es jedoch unklug, zu präzisieren, worum es sich dabei genau handelt."
Halla-aho betonte zudem, dass die betroffenen Abgeordneten keiner bestimmten Partei angehören. Auch hinsichtlich Geschlecht oder ethnischer Herkunft gebe es keine offensichtliche Gemeinsamkeit. Wer hinter den mutmaßlichen Eindringversuchen steckt und welches Motiv dahinterstehen könnte, ist bislang unbekannt.
Erster Fall wurde von Vizepräsidentin entdeckt
Der erste bekannte Fall wurde am 23. September von der Vizepräsidentin des Parlaments, Pauliina Risikko, gemeldet. Sie stellte am Abend dieses Tages Hinweise auf ein mögliches Eindringen fest und informierte am folgenden Tag den Sicherheitschef des Parlaments, Aaro Toivonen.
Daraufhin prüfte das Parlament, ob weitere Abgeordnete ähnliche Erfahrungen gemacht hatten. Die Vorsitzenden der Fraktionen wurden über die Vorfälle informiert und gebeten, entsprechende Hinweise zu melden. Kurz darauf wurden weitere Fälle bekannt.
Die Abgeordneten wurden aufgefordert, aufmerksam zu sein und verdächtige Beobachtungen dem Sicherheitsdienst des Parlaments oder der Polizei zu melden.
Orpo schließt ausländische Beteiligung nicht aus
Angesichts der ungewöhnlichen Umstände wurde auch die Frage nach einer möglichen ausländischen Einflussnahme aufgeworfen. Ministerpräsident Petteri Orpo erklärte, die Meldungen der Abgeordneten müssten sehr ernst genommen werden. Auf die Frage, ob hinter den Eindringversuchen eine ausländische Macht stehen könnte, sagte er:
"Wenn jemand versucht, Finnland zu destabilisieren, unser Sicherheitsgefühl oder beispielsweise unsere Unterstützung für die Ukraine zu untergraben, wird er mit dem gegenteiligen Effekt konfrontiert. Das stärkt unsere Einheit."
Der Ministerpräsident verwies zudem auf die bevorstehenden Parlamentswahlen im April 2027 und sagte, dass im Vorfeld von Wahlen das Risiko ausländischer Einflussnahme steige. Als Beispiel verwies Orpo darauf, dass Russland nach seinen Worten in mehreren europäischen Ländern versucht habe, Wahlen zu beeinflussen.
Stubb: "Ein Angriff auf einen Abgeordneten ist ein Angriff auf die Demokratie"
Auch Staatspräsident Alexander Stubb reagierte auf die Vorfälle. Solche Handlungen dürften "unter keinen Umständen zugelassen oder toleriert werden", erklärte er. Das Parlament werde den Präsidenten persönlich über die weitere Entwicklung informieren.
Die Ermittlungen befinden sich noch in einem frühen Stadium. Die Behörden prüfen nun die Umstände der einzelnen Fälle und einen möglichen Zusammenhang zwischen ihnen. Wer in die Wohnungen der Abgeordneten eingedrungen sein könnte und welches Ziel dahinterstand, ist bislang nicht bekannt.
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