Der chinesische IT-Riese Alibaba geht juristisch gegen die US-Regierung vor. Der Konzern hat am Dienstag bei einem Bundesgericht im kalifornischen San José das US-Kriegsministerium verklagt, weil das Pentagon Alibaba seit Anfang Juni auf einer Liste mit chinesischen Firmen führt, die angeblich mit der Volksbefreiungsarmee zusammenarbeiten. In einer Pressemitteilung dementiert Alibaba den schweren Vorwurf und hält die Aufnahme in diese Schwarze Liste für "grundlos und willkürlich".
Der Konzern sei kein Militärunternehmen und werde von einem unabhängigen Vorstand geleitet, dessen Mitglieder keine militärischen Verbindungen hätten, heißt es. Außerdem betont Alibaba, dass seine Produkte und Dienstleistungen dem Onlinehandel, der Logistik und der Unternehmens-IT dienten – nicht militärischen oder geheimdienstlichen Zwecken. Daher fordere das Unternehmen die Streichung von der Pentagon-Liste.
Alibaba gibt außerdem bekannt, dass die Einstufung als Militärunternehmen dem Konzern erheblichen Schaden zugefügt habe, seinem Ruf schade und seine Geschäftsbeziehungen in den USA belaste. Für viele US-Firmen sei Alibaba das wichtigste Tor zum chinesischen Markt, heißt es in der Klageschrift.
Am 9. Juni hat das US-Kriegsministerium Alibaba, aber auch andere chinesische Riesen wie BYD und Baidu auf seine Schwarze Liste gesetzt. Damit sind diese Firmen von Rüstungsaufträgen der US-Regierung ausgeschlossen. Die Liste umfasst inzwischen 188 chinesische Unternehmen – gegenüber 134 im vorigen Jahr. Auf dem Index stehen nicht nur Unternehmen, die direkt von Militär- und Sicherheitsorganen kontrolliert werden, sondern auch solche, die angeblich zu Chinas Rüstungsindustrie beitragen.
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