Nahost
Lawrow nennt Schlüssel für Frieden in Nahost
Der russische Außenminister Sergei Lawrow betonte erneut, die wichtigste Voraussetzung für Frieden in Nahost sei die Bildung eines palästinensischen Staates mit der Hauptstadt Ostjerusalem. Der Diplomat räumte aber ein, dass die Beilegung des Konflikts noch in weiter Ferne liege.
Moskau hat seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt erneut bekräftigt. Zwar werde Russland niemals einem Abkommen zustimmen, das die Sicherheit Israels verletze, aber ein palästinensischer Staat müsse gebildet werden, so der russische Außenminister Sergei Lawrow.
Der Chefdiplomat unterstrich, es handele sich dabei um die Schaffung eines palästinensischen Staates "in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrates".
Es müsse laut Lawrow ein unteilbarer unabhängiger Staat sein, der sich an den Grenzen von 1967 orientiere, mit Ostjerusalem als Hauptstadt, "ein Staat, der Seite an Seite mit Israel in Frieden, Sicherheit und guter Nachbarschaft leben wird". Der Minister räumte zugleich ein, dass eine friedliche und sichere Situation zwischen Israel und Palästina noch in weiter Ferne liege. Weiter hieß es:
"Auch die UNO ist, soweit ich weiß, nicht sonderlich erpicht darauf, sich in diese Situation einzumischen, wenn nichts klar ist und Israel kategorisch sagt, dass es die Operation gegen die Hamas zu Ende bringen werde, was die totale Vernichtung der Hamas bedeutet."
Russland tue wiederum alles, was in seiner Macht stehe, um den palästinensisch-israelischen Konflikt zu beenden, und setze sich für einen nachhaltigen Waffenstillstand ein, so Lawrow weiter.
Lawrow fügte auch hinzu, dass sich derzeit Washington einen Plan zur Lösung der Palästina-Frage überlege, "eine Art Protektorat" entweder "unter der Führung arabischer Länder, die das nicht brauchen", oder unter der Schirmherrschaft der UNO zu schaffen. Es sei aber offensichtlich, dass Washington – allein oder zusammen mit seinen Verbündeten – nicht in der Lage sei, "insgeheim ein nachhaltiges und lebensfähiges Konzept für die Bildung des Staates Palästina auszuarbeiten", fügte Lawrow hinzu. Dies würde weder den Palästinensern noch Israel Frieden und Wohlstand bringen, schlussfolgerte der russische Außenminister.
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