Bis zu zwölf Jahre Haft: Ukraine verfolgt Mann wegen sowjetischer Lieder

Ein Gericht in der südukrainischen Stadt Nikolajew hat einen Mann für 60 Tage in Untersuchungshaft genommen. Ihm wird vorgeworfen, bei einer Feier zum Tag des Sieges sowie bei späteren Konzerten sowjetische Lieder und Stücke aus dem russischen Repertoire aufgeführt zu haben. Ihm drohen bis zu zwölf Jahre Haft. Dies geht aus Gerichtsunterlagen des Zentralen Bezirksgerichts von Nikolajew hervor, welche die Nachrichtenagentur RIA Nowosti ausgewertet hat. 

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Laut den Ermittlern sang der Mann am 9. Mai 2022 bei einer Feier zum Tag des Sieges sowjetische Lieder. Das ukrainische Gericht wertete die Veranstaltung als politisch motiviert. Als Beweismittel führte es unter anderem an, dass der Mann eine für die Sowjetarmee typische Kopfbedeckung getragen und ein Georgsband an seiner Kleidung befestigt habe. Das Band ist in der Ukraine im Zuge der sogenannten Dekommunisierung verboten worden.

Auch seine Auftritte bei zwei Konzerten im August 2022 wurden bei den Ermittlungen berücksichtigt: Am 22. August trug der Verdächtige bei einem Konzert russische Lieder vor. Drei Tage später trat er mit russischem Repertoire vor Studenten einer Kulturfachschule auf.

Als Beweismittel nannte das Gericht Zeugenaussagen, Veröffentlichungen und Videoaufnahmen auf Telegram und YouTube sowie die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens. Letzteres besagt, dass die Auftritte des Mannes bei den Festveranstaltungen Hinweise auf eine "informationelle Tätigkeit" zur Unterstützung Russlands enthalten hätten.

Auf Antrag des Ermittlers ordnete das Gericht Untersuchungshaft für 60 Tage ohne Kautionsmöglichkeit an. Die Anklagevertretung begründete dies mit dem Risiko, dass sich der Mann in ein von Kiew nicht kontrolliertes Gebiet absetzen oder wichtige Beweismittel verstecken bzw. verfälschen könnte. Diese seien für die "Feststellung der Umstände der Straftat" von Bedeutung.

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In einem weiteren Fall in der Ukraine wurden drei Schülerinnen wegen eines Tanzvideos zu russischsprachiger Musik zur Verantwortung gezogen. Der Vorfall ereignete sich in der Stadt Monastyriska im Gebiet Ternopol. Nachdem ein Video der Mädchen in den sozialen Netzwerken veröffentlicht worden war, leitete die Polizei ein Verfahren ein. Gegen die Eltern von zwei minderjährigen Teilnehmerinnen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet. Die ältere Schülerin sollte selbst zur Verantwortung gezogen werden.

Bereits am 9. Mai 2025 war in Kiew eine ältere Frau festgenommen worden, weil sie an einem Denkmal Blumen niedergelegt und sich geweigert hatte, eine sowjetische Feldmütze mit rotem Stern abzunehmen. Im Juli 2026 wurden im Gebiet Kiew zudem die Eltern zweier 15-jähriger Mädchen zur Verantwortung gezogen, die vor Fotos gefallener Soldaten zu russischsprachiger Musik getanzt hatten. Im Januar desselben Jahres leitete der ukrainische Sicherheitsdienst Ermittlungen wegen Rowdytums ein, nachdem Frauen in Kiew in einem Auto russischsprachige Lieder gesungen hatten.

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