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US-Außenministerium genehmigt F-16-Verkauf an Türkei

Nach einem langen Tauziehen erteilt das US-Außenministerium eine Genehmigung für den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei, nachdem Ankara dem NATO-Beitritt Schwedens zugesagt hat. Der US-Kongress hat 30 Tage, um den Deal im Wert von 23 Milliarden US-Dollar zu prüfen.
US-Außenministerium genehmigt F-16-Verkauf an TürkeiQuelle: AFP © AFP PHOTO / TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE

Das US-Außenministerium hat grünes Licht für den Verkauf von Kampfflugzeugen des Typs F-16 an die Türkei gegeben. Der US-Kongress wurde nach Angaben der US-Behörde für Kooperation im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich (DSCA) über diese Entscheidung bereits unterrichtet. Die entsprechende Mitteilung wurde am 26. Januar veröffentlicht.

Der positive Bescheid des State Department kam einen Tag, nachdem die Türkei am 25. Januar dem Beitritt Schwedens zum westlichen Militärbündnis zugestimmt hatte. Als Begründung hieß es:

"Der vorgeschlagene Verkauf dieser Ausrüstung samt Unterstützung wird das grundlegende militärische Gleichgewicht in der Region nicht stören."

Die neuen Jagdflugzeuge würden es der Türkei ermöglichen, die Verteidigung ihres Luftraums zu sichern, zu eventuellen NATO-Missionen zur Gewährleistung der regionalen Sicherheit beizutragen, die NATO-Verbündeten zu schützen und die Interoperabilität mit den US- und Bündniskräften aufrechtzuerhalten, wurde im Dokument betont.

Am selben Tag rief US-Präsident Joe Biden den Kongress dazu auf, den Verkauf von F-16 an die Türkei ohne Verzögerung zu genehmigen. Die US-Legislative hat nun 30 Tage Zeit, um den Deal mit dem US-Rüstungsunternehmen Lockheed Martin zu prüfen.

Ankara hatte bei Washington 40 neue F-16 und eine Modernisierung von 79 bereits vorhandenen Jagdflugzeugen beantragt. Der euroasiatische NATO-Staat bestellte darüber hinaus Navigationssysteme, Waffen, Munition, Raketen, Ersatzteile und Trainingssysteme. Der Deal wird auf 23 Milliarden US-Dollar geschätzt. Seit dem Jahr 2021 blockierten aber die USA den Kauf wegen einiger Diskrepanzen zwischen Ankara und Washington. Der US-Regierung missfiel, dass die Türkei bei Russland Flugabwehrkomplexe vom Typ S-400 gekauft hatte. Darüber hinaus wurden das enge wirtschaftliche Verhältnis zwischen Ankara und Moskau und die Spannungen mit dem NATO-Partner Griechenland bemängelt.

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